AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Gültigkeit:
Der Betreiber, die Partnerbörse CARO, ist Teil der Agentur CARO Partnervermittlung
e. K. Mit einer Anmeldung bei der Partnerbörse CARO erklärt sich der
Benutzer mit der Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstanden. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die
Nutzung und der Zugriff auf das Angebot des Betreibers von außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland vorgenommen wird.
§ 2 Anmeldung:
Der Benutzer muss bei der Anmeldung mind. 18 Jahre alt sein. Zum Nachweis seines Alters
erklärt sich der Benutzer bereit, dem Betreiber auf Verlangen eine Kopie
amtlicher Dokumente – insbesondere des Personalausweises – zu übermitteln.
Der Benutzer hat die Möglichkeit, in folgenden Sprachen zu kommunizieren:
deutsch, englisch, und rumänisch.
Der Benutzer ist verpflichtet, das Anmeldeformular wahrheitsgemäß
auszufüllen und genaue aktuelle und vollständige Angaben zu seiner
Person zu machen. Diese Angaben können vom Benutzer jederzeit geändert
oder ergänzt werden.
Die Anmeldung erfolgt durch das Übermitteln des vom Benutzer ausgefüllten
Anmeldeformulars.
§ 3 Vertragsschluss:
Mit der Anmeldung kommt ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Benutzer und
dem Betreiber auf unbestimmte Zeit zustande.
Vertragsgegenstand sind dabei sowohl unentgeltliche als auch entgeltliche Dienstleistungen,
welche unter § 4 näher beschrieben sind.
§ 4 Leistungen des Betreibers:
Der Betreiber stellt im Internet ein Kontaktportal zur Verfügung und bietet
dem Benutzer die Möglichkeit, mit anderen Benutzern Freund- und Partnerschaften
zu schließen. Die Leistungen umfassen folgende unentgeltliche und entgeltliche
Dienste:
Unentgeltliche Dienste:
- Nach Eingang der Anmeldung wird vom Benutzer ein Profil erstellt. Anschließend
erhält der Benutzer eine automatische Email an die von ihm angegebene
Adresse. Er muss die Freischaltung des Profils bestätigen und wird anschließend
in die Datenbank aufgenommen.
- Der Benutzer kann jederzeit sein Profil ergänzen oder Daten ändern.
- Das Profil des Benutzers mit den von ihm angegebenen Daten wird für
andere Benutzer (den potentiellen Partnern) zur Verfügung gestellt.
- Nach dem Einloggen in die Betreiberdatenbank werden dem Benutzer alle in
Frage kommenden Personen vorgestellt. Suchkriterien sind: Geschlecht, Alter
und ist Sprache.
Entgeltliche Dienste:
- Möchte der Benutzer mehr über die für ihn in Frage kommenden
Personen erfahren, hat er die Möglichkeit, eine Mitgliedschaft zu erwerben.
Als Mitglied sind für den Benutzer alle Daten der anderen Benutzerprofile
ersichtlich, mit Ausnahme der Emailadressen. Für die Mitglieder steht ein
Chat-room zur Verfügung, wo sie mit anderen Users kommunizieren können. Die
Freischaltung einer Mitgliedschaft erfolgt nach Eingang der
Mitgliedschaftsgebühr.
- Begehrt der Benutzer die persönliche Kontaktaufnahme, so besteht für ihn
die Möglichkeit, Emailadressen der anderen Benutzer
zu erwerben. Die Übermittlung der gewünschten Emailadressen erfolgt
nach Zahlungseingang.
Die Preise der kostenpflichtigen Dienste sind unter § 5 angeführt.
Alle von der Agentur CARO erfassten Kundendaten werden mit voller Diskretion
behandelt, nur in Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen, wie im Anmeldeformular
angegeben, weitergegeben. Nach Beendigung des Vertrages werden entsprechende
Daten unverzüglich gelöscht.
§ 5 Preise der entgeltlichen Leistungen:
- 10 Euro für die Mitgliedschaft und die Chatnutzung für 6 Monate.
- Die Gebühr für 5 Emailadressen beträgt 5 Euro.
§ 6 Pflichten des Benutzers:
- Für den Inhalt der Angaben in der Anmeldung ist der Benutzer selbst
verantwortlich.
- Der Benutzer verpflichtet sich, das Kontaktportal nicht zu rechtsmissbräuchlichen
Zwecken zu nutzen. Insbesondere sind beleidigende, pornographische,
gewaltverherrlichende,
diskriminierende, volksverhetzende, sowie sonstige rechtswidrige Äußerungen
nicht erlaubt.
- Der Benutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit
entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Betreiber hat das Recht,
die Richtigkeit der Angaben zu überprüfen.
- Das Einsenden von Nacktbildern ist nicht gestattet. Im Rahmen der Personenbeschreibung
des Benutzerprofils ist es dem Benutzer nicht erlaubt, Emailadressen, Telefonnummern,
Anschriften und sonstige Daten anzugeben, welche die unmittelbare Kontaktaufnahme
auch ohne die unter § 4 angeführten entgeltlichen Dienste des Betreibers
ermöglichen. Der Betreiber ist insoweit zur Überprüfung des
Anmeldeformulars und zu einer Streichung unerlaubter Daten für das Benutzerprofil
berechtigt.
- Die Benutzung des Kontaktportals ist lediglich für private nichtgewerbliche
Zwecke erlaubt. Insbesondere ist das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen,
die Werbung für Internetseiten, die Suche nach Modellen für Agenturen
oder entgeltlichen Dienstleistern sowie sonstige gewerbliche oder geschäftliche
Nutzungsabsicht jeder Art verboten.
- Der Benutzer verpflichtet sich, die Daten anderer Personen vertraulich
zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers an Dritte weiterzuleiten.
- Der Benutzer verpflichtet sich, die Dienste des Betreibers nicht missbräuchlich
zu nutzen, um
- diffamierende oder rechtswidrige Informationen über den Betreiber zu
verbreiten,
- andere Benutzer zu bedrohen, zu belästigen, zu täuschen oder zu
schädigen,
- Daten ohne Zustimmung des Betreibers heraufzuladen,
- Kettenbriefe zu versenden,
- Profile anderer Benutzer zu sammeln oder zu speichern.
Bei Verstoß gegen die oben genannten Verpflichtungen ist der Betreiber
berechtigt, den Benutzer von der Nutzung der Dienste auszuschließen und
sein Kontaktprofil zu löschen. Straf- und zivilrechtliche Folgen für
den Benutzer bleiben davon unberührt.
§ 7 Haftung des Betreibers:
- Der Betreiber haftet im Rahmen seiner Vertragspflichten für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche
von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig
herbeigeführt werden.
- Für sonstige Schäden im Zusammenhang mit dem Vertrag haftet der
Betreiber, soweit sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung des Betreibers oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Im Übrigen übernimmt der Betreiber keine Gewähr für
die Korrektheit der von den Nutzern im Rahmen der Anmeldung erbrachten Angaben
in den Benutzerprofilen. Für eventuell sich hieraus ergebende Schäden
anderer Benutzer haftet er nicht.
- Der Betreiber bemüht sich, den ordnungsgemäßen Betrieb des
Kontaktportals sicherzustellen. Zu diesem Zweck kann es zu kurzzeitigen Benutzungseinschränkungen
aufgrund Wartungsarbeiten kommen. Für derartige kurzzeitige Benutzungseinschränkungen
haftet der Betreiber nicht.
- Eine Haftung für vom Betreiber nicht zu verantwortende Ausfälle
des Internetportals wird nicht übernommen.
- Der Betreiber haftet nicht für unbefugte Erlangung der Daten aus der
Datenbank (z. B. durch Hacker) ebenso nicht für Schäden aus unbefugter
Weitergabe von Informationen durch Benutzer an Dritte.
- Das Zustandekommen eines Kontaktes wird vom Betreiber nicht garantiert,
eine Haftung wird insoweit nicht übernommen.
§ 8 Widerruf/ Kündigung:
Die Mitgliedschaft und die inklusive Chatnutzung können binnen einer Frist von zwei Wochen widerrufen werden. Die
Frist beginnt mit der Eingang der Zahlungsgebühren.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf
muss keine Begründung enthalten und ist schriftlich zu erklären an info@dialog-point.de.
Im Falle des rechtzeitigen Widerrufs werden gezahlte Mitgliedsgebühren
zurückerstattet. Der Benutzer hat dann keinen Anspruch mehr auf Leistungen
der Partnerbörse CARO.
Gebühren für erhaltene Emailadressen werden nicht erstattet.
Im Übrigen erfolgt eine Gebührenerstattung nur wenn die Partnerbörse CARO
einen berechtigten Grund zur außerordentlichen Kündigung zu verantworten
hat.
Soweit der Benutzer keinen gebührenpflichtigen Mitgliedsstatus hat oder
ein solcher abgelaufen ist, kann der Betreiber sein Profil jederzeit ohne Angabe
von Gründen löschen.
§ 9 Änderungen:
Der Betreiber behält es sich vor, Struktur, Gestaltung und Inhalt der
Kontaktbörse und der einzelnen Benutzerprofile jederzeit vorübergehend
oder dauerhaft zu verändern, um die Partnersuche zu optimieren.
Der Benutzer wird von derartigen Veränderungen nicht ausdrücklich
benachrichtigt.
Die Erfüllung der Leistungspflichten des Betreibers wird dadurch nicht
berührt.